Insider

Die Stimme junger Flüchtlinge

Warum ist die FPÖ erfolgreich in Österreich?

Will (Anm. Name wurde von der Redaktion geändert), 17 Jahre alt aus Nigeria hat gehört, jeder, der die FPÖ wählt, sei ein Rassist. Er lebt in Wien und alle WienerInnen, die er kennt, sind nett. Wie kann es sein, dass die FPÖ fast 30% der Stimmen bekommt? Er hat einen österreichischen Politikwissenschafter zum Interview gebeten – um Grundlegendes zu klären…

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Was zeichnet die FPÖ als Partei aus? Welche Themen? Welche Einstellungen?

EXPERTE: Die politische Tradition der Partei (FPÖ) ist im nationalen(-liberalen) Lager Mitte des 19. Jahrhunderts zu finden. Da sich jedoch auf dem Gebiet des heutigen Österreich kaum je eine selbständige und ausgeprägte liberale Gruppierung herausbildete, entwickelte sich das so genannte dritte Lager (die ersten beiden Lager werden in klassischer Anschauung der Sozialdemokratie und dem Christlich-Sozialem zugeordnet) zu einem national orientierten bis nationalistischen.

Die 1956 gegründete FPÖ entwickelte sich aus dem VdU (Verband der Unabhängigen), der wiederum als Sammelbecken ehemaliger Nationalsozialisten fungierte. In den Jahrzehnten danach blieb die FPÖ eine Kleinpartei, die sich verstärkt wirtschaftsliberal darstellte – bis 1986 Jörg Haider neuer Parteichef wurde und einen deutlichen Schwenk hin zu einer nationalkonservativen und rechtspopulistischen Linie vornahm. Die heutige Parteiführung unter Heinz Christian Strache bleibt dieser treu, wobei die Tendenzen noch weiter nach rechts deuten. Deshalb wird die FPÖ als rechtspopulistische Partei eingestuft; einige meinen, sie sei sogar rechtsextremistisch.

Inhaltlich betont die FPÖ das klassische Freund-Feind-Schema, welches jedem Populismus inhärent ist. Einerseits wird senkrecht „gegen die da oben“ agitiert – und damit der allgemeine Populismus bedient –, andererseits auf horizontaler Ebene „gegen die da draußen“ stimmungstechnisch mobil gemacht:

  • SENKRECHT („Gegen die da oben“): Wir vs. Bürokratie, Regierung, Europa (EU), etc.
  • HORIZONTAL („Gegen die da draußen“): Ausländerinnen und Ausländer aber auch Arbeitslose – schlicht: Der Andere, der „Marginalisierbare“

In diesem Zusammenhang geht es vornehmlich darum, die Gegenwart pessimistisch zu beurteilen und Angst vor der Zukunft zu streuen. Die Vergangenheit hingegen herrschten positive Verhältnisse vor, die auch wieder hergestellt werden könnten, würden jene verschwinden, die dies verhindern. Ob es sich dabei auf der einen Seite um die österreichische Regierung, die Europäische Kommission oder auf der anderen um Serbinnen und Serben (1990er), später Türkinnen und Türken, dann Musliminnen und Muslime oder aktuelle Flüchtlinge und vor allem Afrikanerinnen und Afrikaner handelt ist letztlich unerheblich – das vermeintlich geschlossene System „österreichisches“ Volk wird von oben betrogen und von außen bedroht.

Will denkt:

Die Partei muss die Menschen“ draußen“ akzeptieren und den Menschen die Chance geben, sich zu integrieren und zu verbessern. Wenn ich in die österreichische Gesellschaft denke, fühle ich mich zwischen draußen und drinnen.

 

Warum hat die FPÖ großen Erfolg in den Wahlen? Was verspricht die FPÖ den Menschen, damit sie gewählt werden? Können sie diese Versprechen halten? Warum ist die FPÖ gegen Ausländer? Haben die Menschen, die die FPÖ wählen, Angst vor Ausländern? Warum? Und inwiefern?

EXPERTE: Einerseits hat sich die FPÖ in Österreich als Sammelbecken des Protests etabliert; das heißt, dass sehr viele Menschen diese Partei wählen, um „denen da oben“ (SENKRECHT) einen so genannten Denkzettel zu erteilen. Protestwählerinnen und -wähler sind demnach wenig bis gar nicht an der inhaltlichen Ausrichtung der Partei interessiert. Andererseits schürt diese Partei Ängste, die in verschiedenen Ausprägungen in der Bevölkerung vorhanden sind.

In weiterer Folge zeichnen sich Parteien dieser Art dadurch aus, von charismatischen Personen angeführt zu werden (Jörg Haider, H.C. Strache, Marine Le Pen, etc.).

Dergestalt vermittelt die FPÖ mittels ihres Parteiführers zu wissen, was im Volk vorgehe und konsequenterweise den Volkswillen vertreten zu können und Lösungen parat zu haben. Letztere sind dermaßen einfach und simplifizierend in ihrem Ansatz, dass ein Hinterfragen der Umsetzbarkeit und möglicher Konsequenzen nicht nötig scheint, weil doch alles so klar scheint.

  • In diesem Sinne und eine sehr komplexe Welt vor Augen: NEIN! Die FPÖ kann ihre Versprechen nicht halten – dies ist auch nicht unbedingt das primäre Ziel (siehe letzte Frage): In einer demokratischen Gesellschaft schon gar nicht, aber auch in einer undemokratischen würde es keine Lösung der angeblichen und tatsächlichen Probleme geben (es müsste stets aufs Neue ein Feind gefunden werden – die Probleme blieben gleich).

 

Was will die FPÖ erreichen?

EXPERTE: Das Selbstverständnis des Politischen Systems ist Macht – es geht also darum Macht zu haben oder Macht nicht zu haben. Dies spiegelt sich in einem demokratischen System wie dem österreichischen in der Dichotomie zwischen Regierung und Opposition wider. Insofern ist diese Frage kaum mittels inhaltlicher Ziele, da sich diese stets verändern, zu beantworten. Als Partei will die FPÖ Macht, wie jede andere politische Partei auch.

 

Will denkt:

Ich finde kompliziert, was der Experte schreibt. Aber er erklärt viele Aspekte, warum die FPÖ so erfolgreich ist.

Den Menschen, die die FPÖ wählen, weil sie gegen Ausländer sind oder vor Ausländern Angst haben, möchte ich sagen:

Wir sind alle gleich. Liebe ist der Schlüssel für ein gutes Zusammenleben. Viele Flüchtlinge haben alle Hoffnung verloren, Wenn wir zusammen arbeiten, können wir ihnen wieder Lebensfreude schenken. Davon profitieren ALLE.

 

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